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Date: 1998-11-24

Auf den Spuren von ENFOPOL, III


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Erich Moechel 24.11.98

Österreichisches Innenministerium: Echelon ist "Schmafu".

Nachforschungen über eine polizeiliche Arbeitsgruppe beim
EU- Rat, die einmal existiert, dann wieder nicht und laut
Sunday Times unter Mitwirkung von Geheimdiensten
betrieben wird.


"ENFOPOL ist eine ganz normale Ratsarbeitsgruppe", sagt
Major Rudolf Gollia vom österreichischen Innenministerium ,
"die sich mit dem Einsatz neuer Technologien in der
polizeilichen Zusammenarbeit beschäftigt." Mit einem
System wie dem militärischen Echelon habe ENFOPOL
nichts zu tun, vielmehr sei da in "letzter Zeit in den Medien
vieles vermischt worden."

Merkwürdigerweise ist freilich genau diese
Ratsarbeitsgruppe, die im Rahmen des Vertrags von
Maastricht bereits 1993 gegründet worden sein soll, weder
auf den EU-Servern noch im RAG-Verzeichnis des
österreichischen Innenministeriums aufgelistet. In
Beantwortung einer Anfrage der liberalen Abgeordneten
Barmüller, Kier und anderer vom 16. April 1998 hatte
Innenminister Karl Schlögl die Existenz der Gruppe noch
dementiert : "Bei ENFOPOL handelt es sich um keine
Arbeitsgruppe oder Organisation, sondern um ein Kürzel für
die Bezeichnung von Arbeitspapieren einiger
Ratsarbeitsgruppen, so auch der RAG 'Polizeiliche
Zusammenarbeit' ".

EU-Geheimdienst "als logischer Schritt der Union"

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published on: 1998-11-24
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