Big Brother Awards
quintessenz search  /  subscribe  /  upload  /  contact  
/q/depesche *
/kampaigns
/topiqs
/doquments
/contaqt
/about
/handheld
/subscribe
Linuxwochen Österreich Tour
RSS-Feed Depeschen RSS
Hosted by AKIS
<<   ^   >>
Date: 2004-05-20

SWPAT: Deutschland fiel um

So einfach durchgewunken wurde sie auch wieder nicht im Rat, die beabsichtigte Direktive. Volkswagen, Daimler-Chrysler, Siemens, Microsoft, Nokia, Sony/Ericsson et al. sind in Europa Namen, die dahinterstehen. Öffentlich sind die genannten Produzenten - allesamt Software/spezialisten - wenig sichtbar für ihr Vorhaben aufgetreten.
-.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-.

Uneinigkeit über Softwarepatente
Deutschlands Schwenk gab den Ausschlag für neuen Richtlinien-Entwurf | Nur ein paar Stimmen fehlten zur Sperrminorität | Wie die Mehrheit für Softwarepatente im EU-Ministerrat zu Stande kam

Im EU-Ministerrat herrschte am Dienstag alles andere als Einigkeit über die weitere Vorgangsweise in Sachen Softwarepatente.

Dass der "neue" Richtlinienentwurf überhaupt den Ministerrat passierte, war auf einen Positionswechsel Deutschlands in den letzten Tagen zurückzuführen, berichtet "The Register".

In der Abstimmung im COREPER, dem Vorbereitungsgremium für Ratstagungen, hatten nur ein paar Stimmen zum Erreichen der Sperrminorität gefehlt, ansonsten wäre der gegenwärtige Entwurf überhaupt blockiert worden, schreibt das britische Branchenmagazin.

Deutschland wollte den Grad an Technizität, den eine Erfindung aufweisen muss, um überhaupt patentierbar zu sein, in Artikel 2b höher geschraubt und präziser definiert haben. Nach kleinen Änderungen stimmte man schließlich dafür.
Geändert wurde auch Artikel 4, der die Grenzen der Patentierbarkeit festlegt und die "Erfindungshöhe" definiert.

mehr davon
http://futurezone.orf.at/futurezone.orf?read=detail&id=231045


- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-.
edited by Harkank
published on: 2004-05-20
comments to office@quintessenz.at
subscribe Newsletter
- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-. --.- -.-.
<<   ^   >>
Druck mich
Linuxwochen Austria

meet q/uintessenz every friday

BigBrotherAwards





25. Oktober 2017
freier Eintritt
#BBA17
Big Brother Awards Austria
 /q/depeschen
 
 related kampaigns
 


 CURRENTLY RUNNING
bits4free 18. Jan. 2012: Ihre Meinung zählt
Liquid Democracy - direkte Demokratie durch Online-Partizipation?