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Date: 2005-05-04

SWPAT in AT: Microsofts patenter Coup

Im Oktober 2004 hat der VÖSI, eine für Microsoft Lobbying bestens bekannte Gruppe von IT-Firmen, überraschend erklärt, wie sehr man gegen Softwarepatente ist. Abseits der Öffentlichkeit hat er aber ein Positionspapier erstellt, welches Softwarepatente einfordert und als Grundrecht bezeichnet.
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Information will frei sein: So hat es wohl auch ein bemerkenswertes Dokument nach Monaten geschafft die Redaktion zu erreichen - und zu erstaunen. Hatte nicht VÖSI-Präsident Peter Kotauzek im Oktober des Vorjahres die Öffentlichkeit damit überrascht sein, bisher eher als Microsoft Lobbyist in Erscheinung getretener Verband, wäre gegen Patente auf Software?

Etwas Recherche im Zeitungsarchiv bestätigt die Erinnerungen: am 13.10.2004 sorgte sich der VÖSI in der Computerwelt und wollte "keine Patente auf den IT-Standort Österreich". Man habe - so war zu lesen - ein Positionspapier erstellt, und werde dies Minister Bartenstein vorlegen.

Im Positionspapier, das nun der Redaktion vorliegt, steht aber etwas ganz anderes.

"KMUs benötigen den Schutz von Patenten." steht dort zu lesen. Danach behaupten die Lobbyisten: "Patente regen junge Software-Unternehmen zu entsprechender Investition in Forschung und Entwicklung an".

Abschliessend fordert der VÖSI vom Wirtschaftsminister die Unterstützung der Position des Rates, welche Softwarepatente, nach dem Muster der USA, in europa durchsetzen will.

Würde das Dokument sich nicht an den falschen Minister wenden, oder wären die aufgestellten Behauptungen irgendwie seriös argumentiert - man könnte es für eine geschickte Fälschung halten. Nach eingehender Prüfung besteht jedoch für die Redaktion keinerlei Zweifel an der Echtheit, und der Herkunft, des Dokuments.

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edited by Bernhard Mayer
published on: 2005-05-04
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