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Date: 2005-12-01

IP: Das Rezept des Kommissars

Die Welt des EU-Kommissars ist einfach: Patente müssen her, Verwertungsgesellschaften müssen weg. Dann wird alles gut. In seiner Rede am 29. 11 stellte McGreevy klar, dass seine Gesetzgebung sich als Diener der Industrieinteressen sieht.
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Die Auseinandersetzungen um Softwarepatente haben zwar deutliche Spuren hinterlassen, in seiner Rede vermag der geübte Leser hie und an ein Körnchen gebremster Euphorie entdecken. Diese Saat wird jedoch ohne Hilfe kaum zum Heilkraut gesunden Selbstzweifels erwachsen.
Und so träumt der Herr Kommissar von der wundersamen Selbstheilung der europäischen Wirtschaft durch Patente und Geistige Eigentum. Umso mehr Patent- und Musterschutzanmeldungen umso besser geht es der Wirtschaft. Das ist schnell zu messen und einfach zu erfassen, nimmt die unsägliche Komplexität aus dem Thema Wirtschaftspolitik und ist deshalb schon mal eines: Ein Patentrezept.

Welch geistes Gut dahinter steckt wird schnell deutlich.

Bei Softwarepatenten spricht McGreevy immer noch von den Irrtümern. Und weil nicht sein kann, was nicht sein darf, soll nun eine erneute Studie den Wert von Patenten betrachten. Mal sehen wie weit die "künstlerische Kreativität" der Kommission noch geht.

Und damit illegal klingeltontauschende Fratzen am Schulhof schneller der Garaus gemacht werden kann, soll die Polizei beim Ermittlungsverfahren durch die Konzerne ergänzt werden.

Ein Detailproblem. Da befindet sich McGravys Gesetzgebung ja bereits in der Hand der Konzernzentralen. Kommt da noch die Verfolgung dazu, dann verstößt das doch gegen die Gewaltenteilung im Rechtsstaat?


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edited by Bernhard Mayer
published on: 2005-12-01
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