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Date: 2005-03-09

SWPAT: Falschaussagen des Kommissars

Inkompetenz oder Lüge? Trotz verbaler Ohrfeigen durch die Parlamentarier bleibt Kommissar McGreevy bei der Falschaussage dass die Softwarepatent-Richtlinie Software gar nicht patentierbar machen würde.
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McGreevy sollte sich neue Berater zulegen. Diese könnten ihm sagen, dass solche Wuchteln zu Zeiten seines Vorgängers noch "durchgingen". Mittlerweile läuft man, insbesondere vor den Europaparlament, gefahr sich damit als inkompetent auszuweisen.

Auf der Tagesordnung des Plenums erschien die Direktive wohl auch deswegen nicht mehr unter dem, täuschenden, Kunstwort "Computer Implementierte Erfindung" sondern als das, was sie ist: Patentierbarkeit von Software.

http://www2.europarl.eu.int/omk/sipade2?PUBREF=-//EP//TEXT+AGENDA+20050308+SIT+DOC+XML+V0//EN&LEVEL=2&NAV=S&LSTDOC=Y&L=EN

Im Plenum versuchte McGreevy dann, wie früher der von der Depeschenredaktion für seine Verdienste um die USA mehrfach ausgezeichnete Kommissar Bolkestein, dem Parlament zu erklären, es würde in der Softwarepatent-Richtlinie gar nicht um Software gehen.

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edited by Bernhard Mayer
published on: 2005-03-09
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