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Date: 2006-01-27

SWPAT: Banana Republic EU - total recall

Hartnäckig ist er ja schon, der Kommissar. Nun riskiert er einen weiteren Schiffbruch beim Gemeinschaftspatent weil er Softwarepatente durch die Hintertür durchsetzen will. Wurden die nicht gerade abgelehnt? Egal - es gibt sie ja offiziell gar nicht. Oder doch?
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Die Pläne zum Gemeinschaftspatent wären ja, als solches, nichts schlechtes. Billiger und besser soll es werden, das Patentieren. Doch das Ringen ist zäh weil kein Staat auf Übersetzungen in seiner Sprache verzichten will.

Nun mischt McGreevy in die, sowieso schon schwierige Entwicklung, noch die Softwarepatente. Die rechtliche Grundlage soll nämlich das Fallrecht des Europäischen Patentamtes werden. Und wieder gibt es eine Umfrage.

Wir erinnern uns an den ersten Akt:

Die Auseinandersetzung begann mit einer Umfrage der Kommission zur Patentierung von Software.

Die Auswertung wurde dann gefälscht http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?id=000100002693

Die Parlamentarier waren jedoch "Schlauer als der Kommissar erlaubt".
http://www.quintessenz.at/cgi-bin/index?id=000100002758

Das unrühmliche Ende der Direktive ist bekannt. Weniger bekannt ist jedoch, dass das der Chef des Europäische Pat/entamts darauf schmollend verkündete: "the EPO does not grant software patents".
http://www.european-patent-office.org/news/pressrel/2005_07_06_e.htm

Am selben Tag erhielt SAP ein Patent. Nicht nur, dass die patentierte Innovation in Österreich Stoff der 3. Klasse Hauptschule ist, es ist ein astreines Softwarepatent.


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edited by Bernhard Mayer
published on: 2006-01-27
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