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Date: 2004-12-25

SWPAT: Amazon Anwalt sagt: Patent ist korrekt

Während Patentlobbyisten, und die deutsche Justitzministerin immer noch behaupten dass könnte gar nicht sein: Amazon wehrt sich gegen den Einspruch gegen sein "Email verschicken und Adresse erfragen" Patent und der Anwalt zitiert die "anerkannte Rechtssprechung" des europäischen Patentamtes in seiner Verteidigung.
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Amazons Erfindung offenbart tiefe Genialität:

Hat ein Computer von einem Adressaten, der etwas zugeschickt bekommen soll, nur eine Emailadresse, dann ist das eine technische Limitierung des Computers.

Dem Adressaten nun eine Mail zu schicken und die Daten eintippsen zu lassen löst dieses Problem. Nach der Rechtssprechung des europäischen Patentamtes ganz klar ein "technical effect beyond which goes beyond the normal physical interaction between program and computer" und daher, auch durch die, von der EU-Kommission so hoch geschätzte Rechtssprechung des europäischen Patentamtes gedeckt.

http://www.ffii.se/erik/misc/AmazonRejectsFFIIOpposition.pdf

Der FFII hatte gegen dieses Patent einspruch erhoben. Allerdings wohl nicht um es los zu werden, sondern um klar Druck auf das Patentamt auszuüben und zu zeigen was Patentämter für schützenswerte Innovationen halten auf die der Erfinder sich, nach Jahrzehnten von Investition und Forschung, einen Monopolanspruch per Patent verdient hat. Email verschicken und nach der Adresse fragen zum Beispiel.

http://swpat.ffii.org/log/04/amaz0125/index.de.html


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edited by Bernhard Mayer
published on: 2004-12-25
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