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Wo man noch 15 Jahre ohne Biometriepässe auskommt
2006-01-04T16:03:40
Im Frühjahr/Frühsommer 2006 werden auch in .at biometrisch funkende Pässe eingeführt. Der genaue Zeitpunkt ist noch nicht bekannt, die Umstellung wird aber eher blitzartig erfolgen, um der Öffentlichkeit wenig Zeit zur Reaktion zu lassen. Hauptknackpunkt sind USA-Reisen: das DHS verknüpft biometrische Merkmale am engsten mit der Einreise.
Vor EuGH-Entscheid zu EU-Passagierdaten
2005-11-23T13:34:37
Der Generalanwalt des EuGH ist dafür, den Flugdaten/deal der inzwischen abgegangenen EU-Kommission für nichtig zu erklären. In ein paar Monaten erfolgt das Urteil, während Europas Passagierdaten munter weiter fließen, von Ost nach West, wo die großen Daten/warenhäuser stehen.
EU-Datenbank gegen Terror
2004-06-21T00:14:13
Eine Datenbank zur besseren finanziellen Sanktionierung von Einzelpersonen, Organisationen und Drittstaaten, die terroristische Aktivitäten unterstützen, wurde diese Woche von EU-Außenkommissar Christopher Patten vorgestellt. Den Willen zur internationalen Zusammenarbeit konnte Christopher Patten bereits beim Transfer von Flugdaten europäischer Bürger an US-Behörden beweisen.
US: Heimatschutz geraet in Troubles
2004-03-29T18:42:36
Wie uns die weißen Spatzen von den Netzknoten gepfiffen haben, ist dies der Begfinn einer Serie über das Grenzkontrollsystem des US-Ministeriums für Heimatschutz.
Drei Lichtgestalten der EU
2004-02-26T10:45:42
George Bush kann zufrieden sein. Amerikas Interessen werden in Europa von mächtigen Lobbyisten vertreten, direkt in der Kommission. Das Parlament hat dabei wenig mitzureden. Demokratie? Kein Wunder - es wird ja demokratisch gewählt.
Das Erwachen der Fluggaeste
2004-01-12T15:15:56
Die Schrecksekunde war verdammt lang, doch anscheinend sind nun auch die Datenschützer mal geflogen und erwachten unsanft in komischen Datenbanken. Plötzlich jedenfalls erscheinen die Erhebungen rechtlich angreifbar - und zwar den Abkommen über freien Reiseverkehr zufolge, die auch schon während der ersten Anfragen seitens der US-Bedarfsträger bekannt waren. Warum allerdings das alte und immer wirksame "wie Du mir, so ich Dir" nicht genutzt wird, wie es grad' die gar nicht belustigten Brasilianer vormachen, verstehe wer will.
PNR-Verraeter:EU-Kommission
2003-12-17T01:38:30
Hier sieht man, was Kommissar Bolkestein [NL] als "Troubleshooter" mit den USA ausgehandelt hat: einen glatten Bruch der EU-Datenschutzdirektive. Vorbereitet wurde alles von Kommissar Christopher Patten [UK]. Diese Kommission, die, statt europäische Gesetze zu respektieren, Gesetze anderer Staaten in Europa umsetzt, gehört abgesetzt.
Flugdaten/banken: EU sitzt Krise
2003-09-01T23:10:00
In der EU herrscht das Prinzip Hoffnung, dass die de facto von den USA geforderte Aufhebung der EU-Datenschutzrichtlinie quasi als Kelch vorübergeht.
Wirtschaftsspionage oder Terroristenhatz?
2003-07-08T01:12:24
Es scheint allgemeine Einigkeit über die Sinnlosingkeit solch überzogener Forderungen wie der Flugpassagierdatenübermittlung an US-Behörden zu bestehen. Fragt sich nun noch, warum denn solches durchgeführt wird. Möglicherweise ist es das liebe Geld und die präsidential zu Clintons Zeiten festgelegte Hauptaufgabe der US-Geheimdienste zu sein, die zu einem solchen Schritte zwingt. Zu Zeiten meinte der Herr Päsi daselbst nämlich, dass es die Schaffung wirtschaftlicher Vorteile sei, denen sich die Geheimdienste vornehmlich zu widmen haben. Genau das kann bei geschickter Auswertung nun auch mit diesen Daten stattfinden. Terroristen jedenfalls, kann man damit nicht fangen.
EU will den USA auch Bankdaten schenken
2003-06-05T23:21:23
Es scheint, als waeren die debilen Datendeals (die q/depesche berichtete) noch nicht alles gewesen. Jetzt sollen die USA auch de facto un/beschraenkten Zugang zu den Bankdaten aller EU-Buerger geschenkt bekommen. Wie gewohnt, sollte das wohl still&heimlich von statten gehen.
Kampaign gegen Flugdaten-Weitergabe
2003-05-07T12:37:24
European Digital Rights fährt eine Kampaign in vorerst sieben EU-Staaten gegen die Auslieferung der Flugdaten [PNR - Passenger Name Records]. Das EU-Parlament hielt heute ein Hearing zur Flugdaten-Affäre, weder ein Ende noch eine Lösung des Konflikts ist in Sicht. Dem für die Auslieferung der EU-Flugdatenbanken verantwortlichen EU-Kommissar Christopher Patten wurde bereits ein quintessenzieller "Plumbo Facialis Ersten Grades", sowie die "Transtlantische Nadel in Silber für Debile Daten-Deals" verliehen.
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